"Rückwärtsgewandte Politik" Harsche Bilanz der EFI (Rede im Bundestag)
Laut Merz habe Innovationspolitik die höchste Priorität dieser Bundesregierung. Der Anspruch mag richtig sein, aber umso ernüchternder ist die nun erschiene Bilanz der Expertenkommission für Forschung und Innovation (EFI).
Irene Bertschek, Vorsitzende der EFI, spricht gar von einer eher rückwärtsgewandten Politik in den ersten Monaten dieser Regierung “Rückwärtsgewandt” - das sagt nicht die Opposition. Das sagt die eigene wissenschaftliche Beratung dieser Bundesregierung.
Wo die Union Innovationschancen verspielt und welche Ideen es für eine echte Modernisierungsagenda braucht - mehr dazu in meiner Bundestagsrede vom 6. März 2026.